Kindesunterhalt

Was hat nun Kindesunterhalt mit Kinderarmut zu tun? Die Antwort erschließt sich von selbst, wenn man bedenkt, dass bei einer Scheidung das Einkommen oft nicht ausreicht, um die Unterhaltsansprüche der Kinder oder des Kindes zu decken, und zwar auch nach der Unterhaltsreform, der Reform des Unterhaltsrechts, die zum 1.1.2008 in Kraft getreten ist.

Wir wollen aus diesem Grunde die wesentlichen Grundzüge des Rechts auf Kindesunterhalt darstellen.

Kindesunterhalt ist ein gesetzlicher Anspruch, der dem Kind zusteht. Der Anspruch ist in der Verwandtschaft mit den Eltern begründet. Man unterscheidet beim Kindesunterhalt zwischen

  • dem Unterhalt für das minderjährige Kind
  • dem Unterhalt für das volljährige Kind und
  • der Geltendmachung des Unterhaltsanspruchs
    • bei Trennung
    • nach der Scheidung.

Wir beschränken unsere Darstellung auf den Kindesunterhaltsanspruch des minderjährigen Kindes.

Das minderjährige Kind will der Gesetzgeber besonders schützen und hat dies auch noch einmal durch die Reform des Unterhaltsrechts 2008 deutlich gemacht.

Nach dem Leitbild, das dem Unterhaltsrecht zugrunde liegt, sind minderjährige Kinder nicht fähig, ihren Unterhaltsbedarf durch eigenes Einkommen zu sichern. Aus diesem Grunde haben minderjährige Kinder immer einen Unterhaltsanspruch. Erhält das minderjährige Kind eine Ausbildungsvergütung, so wird von dieser Ausbildungsvergütung ein pauschalierter Betrag von 90,00 EUR abgezogen und dann wird diese gekürzte Ausbildungsvergütung lediglich zur Hälfte auf den Unterhaltsbedarf angerechnet.

Minderjährigen Kindern gleichgestellt sind die vom Gesetzgeber so genannten privilegierten Kinder. Privilegierte Kinder sind Kinder, die zwar volljährig sind, aber noch im Haushalt eines Elternteils leben und die allgemeine Schulausbildung noch nicht abgeschlossen haben, also etwa eine 19jährige Abiturientin, die bei ihrer Mutter lebt.

Beim Kindesunterhalt differenziert man zwischen Barunterhalt und Betreuungsunterhalt. Den Betreuungsunterhalt erbringt der Elternteil, bei dem das Kind lebt, den Barunterhalt hat der andere Elternteil zu erbringen.

Das bereinigte Nettoeinkommen ist ausschlaggebend für die Höhe des Barunterhaltsanspruchs des Kindes. Daneben spielt das Alter des Kindes für die Berechnung der Höhe des Barunterhalts eine entscheidende Rolle.

Wie wird das bereinigte Nettoeinkommen ermittelt?

Normalerweise nimmt man bei der Berechnung das Nettoeinkommen des Barunterhaltsverpflichteten als Grundlage. Von diesem Nettoeinkommen werden die berufsbedingte Aufwendungen (die nicht mit den steuerrechtlichen Werbungskosten deckungsgleich sind!) und berücksichtigungsfähige Schulden in Abzug gebracht. Das Kindergeld wird nicht zum Nettoeinkommen gerechnet.

Einkünfte, die durch eine neue Ehe erzielt (Splittingvorteil) werden, fallen nach bisheriger Rechtsprechung in das bereinigte Nettoeinkommen