Welche Arbeit ist zumutbar für Hartz IV Empfänger?

Zumutbare Arbeit

Dem Hilfebedürftigen, also dem Hartz IV Bezieher ist jede Arbeit zumutbar, zu der er körperlich, geistig oder seelisch in der Lage ist. Er muss keine Arbeit annehmen, wenn er dadurch seine frühere Tätigkeit nicht mehr im gleichen Maß ausüben könnte.

Es gibt noch weitere Einschränkungen der Zumutbarkeit. So muss keine Arbeit angenommen werden, wenn dadurch die Erziehung eines Kindes gefährdet wäre. Die Erziehung eines Kindes ist i.d.R. ab dem 3. Lebensjahr nicht gefährdet, soweit seine Betreuung in einer Tageseinrichtung oder in einer Tagespflege sichergestellt ist.

Eine Arbeit muss ebenfalls nicht angenommen werden, wenn dadurch die Pflege eines Angehörigen vernachlässigt würde und die Pflege auf andere Art nicht sichergestellt werden könnte.

Auch weitere Gründe können dazu führen, dass eine an sich zumutbare Arbeit im Einzelfall nicht zumutbar ist. Diese Gründe müssen die gleiche Schwere aufweisen wie die bereits geschilderten.

Kein Ablehnungsgrund ist gegeben, wenn die Arbeit seiner frühen beruflichen Tätigkeit nicht entspricht. Oder wenn die Arbeit in Relation zur Ausbildung als geringwertig zu bewerten ist. Auch wenn der neue Arbeitsplatz weiter als der alte vom Wohnort entfernt ist, wird aus der Arbeit keine unzumutbare Arbeit. Gleiches gilt für vergleichsweise schlechte Arbeitsbedingungen.

Zumutbar sind somit auch Minijobs auf 400 Euro Basis oder befristete Arbeitsverhältnisse sowie Hilfsarbeiterjobs.

Wenn der Hartz IV Empfänger sich weigert, eine zumutbare anzunehmen, so wird das ALG 2 in einer ersten Stufe um 30 Prozent abgesenkt. Weitere Sanktionen sind möglich.

U25

Hilfebedürftige Hartz IV Antragsteller, die zwar das 15. Lebensjahr, nicht jedoch das 25. Lebensjahr vollendet haben, müssen von der ARGE sofort in eine Arbeit, eine Ausbildung oder Arbeitsgelegenheit vermittelt werden.

Ein-Euro-Job – Arbeitsgelegenheit

Die Arbeitsgelegenheiten, in der ein Unter-25-Jähriger vermittelt wird, müssen im öffentlichen Interesse liegen und zusätzlich zur normalen Arbeit des Unternehmens oder der Behörde verreichtet werden. Ein Ein-Euro-Job ist kein Arbeitsverhältnis; ein Arbeitsvertrag kommt nicht zustande. Der Hartz-IV-Empfänger bekommt lediglich eine angemessene Entschädigung für Mehraufwendungen. Diese Mehraufwandsentschädigung liegt zwischen ein und zwei Euro.

Stufenfolge

Die Behörde muss zunächst prüfen, ob der ALG 2 Empfänger in einer Arbeitsstelle vermittelt werden kann, Wenn das nicht möglich ist, muss geprüft werden, ob eine Ausbildung notwendig und möglich ist. Erst danach darf eine Vermittlung in Arbeitsgelegenheiten (Ein-Euro-Jobs) in Betracht gezogen werden.

Hat der Hartz IV Empfänger keine Ausbildung absolviert, so muss die ARGE Anstrengungen unternehmen, ihn in eine Arbeit oder Arbeitsgelegenheit zu vermitteln, die auch zur Verbesserung seiner beruflichen Kenntnisse oder Fähigkeiten beiträgt. Vorrangig ist aber die Prüfung, ob eine Ausbildungsstelle vermittelt werden kann und sollte.