Hartz 4: Einkommen und Freibeträge

Im Regelfall sind alle Einnahmen, die Geldeswert haben, anzurechnen. Angerechnet wird das Nettoeinkommen.

Vom Einkommen sind somit die Steuern, Sozialversicherungsbeiträge, Beiträge zu öffentlichen oder privaten Versicherungen im Rahmen der Angemessenheit, geförderte Altersvorsorgebeiträge, Werbungskosten, der Freibetrag für Erwerbstätige abzuziehen. Auch Aufwendungen zur Erfüllung gesetzlicher Unterhaltsverpflichtungen, wenn sie in einem gerichtlichen Urteil oder gerichtlichen Vergleich oder in einer notariellen Urkunde tituliert sind. Auch der bei der Ausbildungsförderung berücksichtigte Betrag wird vom Einkommen abgezogen.
Pauschalbetrag
Anstelle der Beiträge zu öffentlichen und privaten Versicherungen, der geförderten Altersvorsorgebeiträge und der Werbungskosten wird monatlich pauschal ein Betrag von 100 vom Einkommen abgesetzt. Wenn mehr als 400 Euro an Einkommen im Monat erzielt wird, muss der Hartz IV Empfänger allerdings nachweisen, dass die Summe der Beträge für diese Absetzposten mehr als 100 Euro beträgt.

Nicht anrechenbares Einkommen

Nicht als Einnahmen anrechenbar sind etwa Schmerzensgeld, Zuwendungen der freien Wohlfahrtspflege, die nicht dem Lebensunterhalt dienen. Auch einmalige Einnahmen und Einnahmen in größeren als monatlichen Zeitabständen, die jährlich 50 Euro nicht übersteigen, werden nicht berücksichtigt.
Ebenso sind nicht anrechenbares Einkommen die nicht steuerpflichtigen Einnahmen einer Pflegeperson und bei Soldaten der Auslandsverwendungszuschlag und der Leistungszuschlag.
Nicht angerechnet wird auch das Kindergeld für ein volljähriges Kind, das nicht im Haushalt des Hartz IV Empfängers lebt, wenn das Kindergeld in vollem Umfang weitergeben wird (an das Kind).
Daneben gibt es noch andere Einkommensarten, die für den Hartz IV Anspruch nicht berücksichtigt werden.

Berechnung des anrechenbaren Einkommens

Bei der Berechnung des anrechenbaren Einkommens muss zwischen Einkommen aus nichtselbständiger und selbständiger Arbeit unterschieden werden.

Einkommen aus unselbständiger Arbeit – Arbeitnehmer
Bei der Berechnung des Einkommens eines Arbeitnehmers wird vom Bruttoeinkommen ausgegangen. Es werden die Einnahmen in dem jeweiligen Monat berücksichtigt, in dem sie fließen.
Einmalige Einnahmen sind i.d.R. auf einen angemessenen Zeitraum zu verteilen und monatlich lediglich mit einem Teilbetrag zu berücksichtigen. Fälle dieser Art sind z.B. Steuererstattungen.
Wenn der Arbeitgeber seinem Arbeitnehmer eine Vollverpflegung gewährt, so wird diese mit 35 Prozent der maßgebenden monatlichen Regelleistung als Einkommen pro Monat angerechnet. Zur Zeit sind dies somit 121,45 Euro.

Einkommen aus selbständiger Arbeit

Das Einkommen aus selbständiger Arbeit wird aus den Betriebseinnahmen berechnet, welche im Bewilligungszeitraum tatsächlich zufließen. Der Bewilligungszeitraum beträgt i.d.R. sechs Monate.
Abzusetzen von den Betriebseinnahmen sind die notwendigen Ausgaben, die tatsächlich im Bewilligungszeitraum geleistet wurden. Sind die tatsächlichen Ausgaben vermeidbar gewesen oder widersprechen diese den Lebensumständen während des Bezugs von ALG 2 Leistungen klar, so können diese nicht abgesetzt werden. Steuerrechtliche Vorschriften sind für den Abzug nicht anwendbar. Ausgaben können maximal bis zur Höhe der Einnahmen aus derselben Einkunftsart abgesetzt werden. 
Im übrigen gilt das gleiche wie bei den Arbeitnehmern. Die absetzbaren Pauschalbeträge können überschritten werden, wenn höhere notwendige Ausgaben nachgewiesen werden.

Anrechnung von Arbeitsentgelt und sonstigem Entgelt auf das ALG 2 – Freibeträge

Grundsätzlich wird alles angerechnet. Freibeträge gibt es nur für das Einkommen aus einer Erwerbstätigkeit, nicht für Einkommen etwa aus einer Vermietung. Die Art der Erwerbstätigkeit – selbständig oder unselbständig -  ist hingegen unerheblich. Auch spielt es keine Rolle, ob es sich um eine kurzzeitige, geringfügige oder Ausbildungstätigkeit handelt.

Freibetrag

Es gilt ein Freibetrag für jeden Hartz IV Empfänger von 100 Euro des Bruttoeinkommens pro Monat.
Vom Bruttoeinkommen, das 100 Euro übersteigt, jedoch nicht 800 Euro, also vom Entgelt zwischen 100 und 800 Euro werden 20 Prozent als Freibetrag abgesetzt.
Vom Bruttoeinkommen, das 800 übersteigt, jedoch nicht 1200 Euro, werden 10 Prozent abgesetzt. Übt der Hartz IV Empfänger eine Erwerbstätigkeit aus und hat er mindestens 1 minderjähriges Kind, so liegt die Grenze bei 1500 Euro.

Wenn der Hartz IV Bezieher monatlich mehr als 400 Euro brutto an Einnahmen hat, so kann er anstelle des Grundfreibetrags von 100 Euro die konkreten Abzüge für die Beiträge zur Sozialversicherung oder zu privaten Versicherungen sowie die Werbungskosten in Abzug bringen, falls diese den Grundfreibetrag von 100 Euro übersteigen.